Nutzungs­bedingung­en

1. Vertragsgegenstand

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Medizinproduktes  (nachfolgend „Hypa“), die die GHT German Health Tech GmbH, Kurfürstendam 15, 10719 Berlin, per E-Mail erreichbar über support@German-Healthtech.de (nachfolgend „GHT“), nach erfolgreicher Registrierung als Android/iOS diTA anbietet (nachfolgend „Hypa App“).

1.2 GHT behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, soweit dies zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Vorgaben oder geänderter höchstrichterlicher Rechtsprechung, aufgrund der Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse von GHT, der Veränderung der Marktgegebenheiten oder aufgrund technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen der von GHT angebotenen Leistungen erforderlich ist.

1.3 GHT wird den Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten über die geplante Änderung der Nutzungsbedingungen per E-Mail informieren und darauf hinweisen, dass jeder Nutzer das Recht hat, den geänderten Nutzungsbedingungen innerhalb eines Zeitraums von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung an support@german-healthtech.de zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer innerhalb dieses Zeitraums nicht, so gilt dies als Zustimmung zur Änderung. Dies gilt jedoch nur, soweit die geänderten Nutzungsbedingungen sich nicht wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht auswirken und der Nutzer zudem nicht schlechter gestellt wird als er bei Vertragsschluss stand. Widerspricht der Nutzer der Änderung, wird das Vertragsverhältnis unter Geltung der bisherigen Nutzungsbedingungen fortgesetzt, soweit diese nicht für unwirksam erklärt wurden.

1.4 GHT ist zudem berechtigt, die Darstellung und Funktionen der Hypa diTA zu ändern, soweit diese Änderungen zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind. Davon abweichend ist aidhere berechtigt, Änderungen vorzunehmen, wenn hierfür ein triftiger Grund besteht. Dies ist der Fall, wenn die Hypa diTA an neue technische Umgebungen oder an eine erhöhte Nutzerzahl angepasst werden muss oder Änderungen aus anderen wichtigen betriebstechnischen Gründen erforderlich sind.

2. Bezug der Hypa App

Um die Dienste und Leistungen der Hypa diTA nutzen zu können, muss diese in dem auf dem jeweiligen Smartphone oder Tablet verfügbaren Shop (Apple diTA Store / Google Play Store) bezogen werden. GHT hat keinen Einfluss auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für den jeweiligen Shop gelten.

3. Allgemeine Nutzungsvoraussetzungen

3.1 Die Hypa diTA kann als Medizinprodukt auf Selbstzahlerbasis bezogen werden. 

3.2 Die Nutzer müssen 18 Jahre oder älter sein und einen Blutdruck der Klassen Hochnormal, Hypertonie I, Hypertonie II aufweisen. Die Hypertonie Klassen III und IV sind von der Nutzung ausgeschlossen.

3.3 Ausschließlich Nutzer, die sich erfolgreich registriert und das Betreuungsfee bezahlt haben,haben, können die Hypa diTA als Medizinprodukt nutzen.

4. Leistungsumfang der Hypa App

4.1 GHT bietet die diTA in deutscher und kroatischer Sprache an.

4.2 Jeder Nutzer erhält in der Hypa diTA Zugriff auf verschiedene Bereiche. Die darin enthaltenen digitalen Angebote werden Nutzern in Form von digitalen Funktionen und digitalen Dateien zur Verfügung gestellt. Das Speichern der digitalen Angebote zum Zweck des dauerhaften Besitzes („Download“) ist nicht gestattet.

4.3 Nutzer haben die technischen Voraussetzungen zu schaffen, um die Hypa diTA nutzen zu können.

4.4 Weitere Details zum Umfang der Hypa diTA und deren Verfügbarkeit können auf der Hypa Website unter www.Hypa.de eingesehen werden.

5. Registrierung, Vertragsschluss, Freischaltung und Onboarding

5.1 Die Bewerbung und Präsentation der Hypa diTA stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Vielmehr werden Nutzer hierdurch eingeladen, die beworbene Hypa diTA bei GHT nach Zahlung der Gebühren freizuschalten.

5.2 Für eine erfolgreiche Registrierung in der Hypa App, muss der Nutzer in die Registrierungsmaske seine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort eingeben. Die personenbezogenen Daten werden von GHT gemäß den geltenden Gesetzen gespeichert. Details hierzu erfahren Sie in unserer [Datenschutzerklärung].

5.3 Nach der Eingabe dieser Daten erhält der Nutzer eine E-Mail von GHT, um den Eingang seiner Bestellung bzw. die Freischaltung der GHT diTA zu bestätigen. Der Vertrag kommt mit Übersendung dieser Bestätigungs-E-Mail zustande. Unterlässt der Nutzer die Bestätigung, wird das Nutzerkonto nach 30 Tagen gelöscht. Die digitalen Angebote werden dem Nutzer alsdann nach Zahlung der Nutzungsgebühren in der Hypa diTA umgehend freigeschaltet.

5.4 Nach erfolgter Freischaltung werden im Onboarding-Prozess weitere personenbezogenen Daten, inklusive Gesundheitsdaten wie etwa das Gewicht, abgefragt. Details hierzu erfahren Sie in unserer [Datenschutzerklärung].

5.5. Sämtliche Kosten, die GHT aufgrund falscher Angaben des Nutzers entstehen, hat der Nutzer zu tragen.

6. Vergütung

Die Kosten für die Hypa diTA als Medizinprodukt trägt der Nutzer.

7. Laufzeit

7.1 Die Laufzeit beginnt nach Bezahlung der Gebühren. Sie ist auf den freigeschalteten Zeitraum beschränkt.

7.2 Einer Kündigung bedarf es nicht.

7.3 Eine automatische Verlängerung erfolgt nicht. Der Nutzer wird nach Ablauf des freigeschalteten Zeitraums darauf hingewiesen, dass die Zahlung einer neuen Gebühr zur weiteren Nutzung erforderlich ist.

8. Mängelrechte

Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

9. Pflichten der Nutzer

9.1 Dem Nutzer ist es untersagt, seine aus den Nutzungsbedingungen folgenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte abzutreten oder auf eine sonstige Weise auf Dritte zu übertragen.

9.2 Nutzer müssen ihr Passwort schützen, um auszuschließen, dass Dritte (hierzu zählen auch Familienmitglieder) Zugang zu ihrem Passwort und Nutzerkonto erlangen können; Nutzer dürfen die digitalen Angebote ausschließlich selbst nutzen. Kommt es zu einem unbefugten Gebrauch des Nutzerkontos, wird der Nutzer aidhere hierüber unverzüglich schriftlich informieren. Der Nutzer bleibt für den unbefugten Gebrauch der Hypa diTA verantwortlich. Alle unter Verwendung seines Passwortes oder seiner sonstigen Nutzerkonto-Informationen abgegebenen Willenserklärungen wirken für und gegen den Nutzer, sofern der Nutzer keine angemessenen Maßnahmen ergriffen hat, um sein Passwort und seine sonstigen Nutzerkonto-Informationen vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

9.3 Nutzer müssen GHT bei der Registrierung und auch danach wahrheitsgemäße, genaue und vollständige Angaben zu ihrer Person (insbesondere Name, Adresse sowie E-Mail-Adresse) (nachfolgend „persönliche Angaben“) erteilen. Jeder Nutzer ist zudem verpflichtet, diese persönlichen Angaben sowie alle sonstigen Informationen, die er  GHT zur Verfügung stellt, regelmäßig zu aktualisieren.

9.4 Nutzern ist es untersagt, sich mehrmals, für eine andere Person oder unter falscher Identität zu registrieren.

9.5 Der Nutzer verpflichtet sich, kein Material auf die Hypa diTA zu übertragen, das Viren oder sonstige Programme enthält, welche die Funktionsfähigkeit von Software oder Hardware zu gefährden oder zu stören geeignet sind. Sollte der Nutzer gegen diese Verpflichtung schuldhaft verstoßen, so wird er GHT den daraus entstehenden Schaden ersetzen und von etwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter freistellen.

10. Nutzungsrechte und Nutzungsgebühren

10.1 Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, räumt aidhere dem Nutzer hiermit ein beschränktes, nämlich nicht-ausschließliches und nicht-übertragbares Recht ein, die Hypa diTA zu den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zum privaten Gebrauch aufzurufen, zu nutzen und auf dem Bildschirm darzustellen.

10.2 Dem Nutzer ist es ohne vorherige schriftliche Zustimmung von GHT nicht gestattet, die Hypa diTA ganz oder teilweise zu verändern oder zu bearbeiten (einschließlich des Weitervertriebes solcher Bearbeitungen).

10.3 GHT weist den Nutzer zudem darauf hin, dass für die Verbindung zu der Hypa diTA zusätzliche Gebühren anfallen können, insbesondere Mobilfunkkosten, Internet-Provider-Gebühren und Steuern; diese Gebühren sind vom Nutzer zu tragen.

11. Erreichbarkeit der digitalen Inhalte

11.1 GHT bemüht sich, die Hypa diTA unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass die Verbindung zur Hypa diTA unterbrochen wird, insbesondere aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von GHT liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.). GHT bemüht sich, die Hypa diTA in diesen Fällen möglichst schnell wieder zum Abruf anzubieten.

11.2 GHT ist berechtigt, die Hypa diTA selbst ganz oder teilweise offline zu stellen, sofern dies zu Zwecken der Wartung und zur Vornahme von Reparaturen erforderlich und dem Nutzer zumutbar ist.

12. Haftung

12.1 GHT haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von GHT sowie deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

12.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet GHT nur bei Verletzung vertragswesentlicher Verpflichtungen, d.h. bei Verletzung einer solchen Pflicht, welche die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags erst ermöglicht und auf die der Nutzer vertraut hat und vertrauen durfte und/oder deren schuldhafte Nichterfüllung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (Kardinalpflicht). Diese Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist der Art und Höhe nach auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit deren Entstehung aidhere und der Nutzer bei Vertragsschluss aufgrund der ihnen zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen rechnen mussten.

12.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von GHT verschuldete Gesundheits- oder Körperschäden. Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

12.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von GHT.

13. Aufrechnung

Zur Aufrechnung gegenüber GHT ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

14. Gesundheits-Hinweise

14.1 Die Hypa diTA ist als Medizinprodukt lediglich dazu vorgesehen, den Nutzer bei seinen persönlichen Bemühungen zur Blutdruckregulation und Senkung zu unterstützen. GHT ist keine medizinische Organisation und die Mitarbeiter von GHT sind nicht in der Lage, medizinische Ratschläge zu erteilen oder Diagnosen zu stellen. Die Hypa diTA enthält daher weder medizinische Ratschläge noch Diagnosen.

14.2 Die Hypa diTA ersetzt keine ärztliche Behandlung.

14.3 GHT rät dem Nutzer dringend, den Rat eines Arztes einzuholen, bevor er mit einer Blutdruckregulation beginnt und sich regelmäßig von einem Arzt untersuchen zu lassen, da eine Senkung des Blutdrucks zu körperlichen Veränderungen führen kann, die ein Arzt beobachten sollte. Sollten Sie in Behandlung für eine Krankheit sein, verschreibungspflichtige Medikamente einnehmen oder eine therapeutische Diät zur Behandlung einer Krankheit befolgen, so ist es von besonderer Bedeutung, das Hypa Programm mit Ihrem Arzt zu besprechen. Alle Änderungen, die Ihr Arzt an dem Programm vorgenommen hat, sind zu beachten. Davon unabhängig rät GHT jedem Nutzer, vor Beginn einer Blutdruckregulation durch einen Arzt feststellen zu lassen, dass er nicht an zu tiefem Blutdruck leidet. Wir empfehlen Ihnen, Ihr Gewicht innerhalb der Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für gesundes Gewicht zu halten, die einem Body-Mass-Index (BMI) zwischen 18,5-25 entsprechen. Allerdings sind wir uns auch dessen bewusst, dass der BMI nicht alleine die Gesundheit des Einzelnen darstellt. Andere Faktoren wie der Taillenumfang, welcher von GHT  erfasst wird, sind möglicherweise zusätzlich geeignet, einige Auswirkungen auf die Gesundheit vorherzusagen. Sie können den BMI mit folgender Formel berechnen: Körpergewicht in kg/(Körpergröße in m)².Der Bauchumfang wird wie folgt gemessen. Legen Sie ein Maßband und Ihre Taille(Nabelhöhe) und lesen den ermittelten Wert ab. Achten Sie darauf die Messung im Stehen durchzuführen und dabei auszuatmen um dann den Wert in cm anzulesen.

14.4 Die Hypa diTA ist insbesondere nicht für Personen geeignet, bei denen eine aktuelle ärztliche Diagnose gegen das durchführen von körperlichen Belastungen vorliegt. „Aktuell“ bedeutet, dass die Kriterien für diese Krankheit derzeit auf Sie zutreffen. Unter „ärztlicher Diagnose“ verstehen wir, dass eine Diagnose durch einen ausgebildeten Arzt erstellt wurde. 

15. Geistiges Eigentum

15.1 GHT und deren Lizenzgeber sind Eigentümer der Hypa App. Die Hypa diTA wird umfassend und wirksam durch gewerbliche Schutzrechte geschützt.

15.2 Die Hypa diTA sowie deren Auswahl, Abstimmung, Anordnung und Verbesserung sind auch umfassend urheberrechtlich geschützt; GHT ist Inhaber der entsprechenden Urheberrechte oder berechtigt, sie als Lizenznehmer zu nutzen.

15.3 Sämtliche Warenzeichen, die in der Hypa diTA verwendet werden, gehören den jeweiligen Warenzeicheninhabern.

15.4 Hypa ist der Name und die eingetragene Marke der GHT German Health Tech GmbH. GHT weist darauf hin, dass auch Lieferanten, Werbekunden, Sponsoren, Lizenzgeber, Vertragspartner sowie sonstige Dritte gewerbliche Schutzrechte an dem Inhalt der Hypa diTA innehaben können.

16. Datenschutz

GHT ist bemüht, die Sicherheit der persönlichen Daten des Nutzers zu gewährleisten. Personenbezogene Daten des Nutzers werden ausschließlich unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen erhoben und verarbeitet. Ausführliche Hinweise hierzu sind in der Datenschutzerklärung abrufbar.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

17.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

17.3 Die EU-Kommission bietet für Verbraucher die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Die GHT German Health Tech GmbH, Kurfürstendamm 15, 10719 Berlin ist nicht verpflichtet und auch nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17.4 Diese Nutzungsbedingungen stellen, zusammen mit der Datenschutzerklärung die gesamte Vereinbarung zwischen GHT und dem Nutzer dar.

Stand dieser Nutzungsbedingungen: 10..01.2023